Umgang mit der Situation in Myanmar
Umgang mit der Situation in Myanmar
Seit dem Militärputsch in Myanmar informiert das Bündnissekretariat die Mitglieder des Textilbündnisses wöchentlich über aktuelle Entwicklungen in dem Land. Es zeigt sich, dass das Militär mit zunehmender Gewalt gegen Oppositionelle und Gewerkschafter*innen vorgeht. Vor diesem Hintergrund haben IndustriALL Global Union, ITUC und die Myanmar Labor Alliance zu einem umfassenden Boykott gegen die Militärjunta aufgerufen.
Der Steuerungskreis des Bündnisses für nachhaltige Textilien hat sich intensiv mit der Situation und Reaktionsmöglichkeiten der Bündnismitglieder auseinandergesetzt. Es besteht Einigkeit, dass Myanmar in menschenrechtlicher Hinsicht als Hochrisikoland einzustufen ist.
Im Kern muss jedes in Myanmar einkaufende Unternehmen im Rahmen einer intensiven Sorgfaltsprüfung entscheiden, ob in der derzeitigen Situation eine verantwortungsvolle Weiterführung von Geschäftsbeziehungen und damit die Sicherung von Arbeitsplätzen und Einkommen möglich ist, oder ob diese Geschäftsbeziehungen eine Rückkehr zu Demokratie potentiell erschweren und daher auch aufgrund der weitgehenden Einschränkung von Vereinigungs- und Arbeitnehmerrechten unterbrochen werden sollen.
Der Steuerungskreis wird sich weiterhin mit der Situation in Myanmar und möglichen Reaktionen befassen. Das Bündnissekretariat ist beauftragt, die Mitglieder weiterhin im wöchentlich aktualisierten Issue Brief zu informieren und die Abstimmung mit anderen Multi-Stakeholder-Initiativen fortzusetzen.
Wirtschaft
Die Steuerungskreisvertreter der Akteursgruppe Wirtschaft empfehlen den in Myanmar einkaufenden Mitgliedern, ihre Geschäftsbeziehungen mit Blick auf die aktuelle Risikosituation regelmäßig und unter Einbeziehung der relevanten Stakeholder in Myanmar neu zu bewerten und kritisch abzuwägen, ob diese Beziehungen fortgeführt werden können.
Standardorganisationen
Die Steuerungskreisvertreterin der Akteursgruppe Standardorganisationen stellt klar, dass die Standardorganisationen keine generellen, z.B. auf Länder/Regionen bezogene Statements abgeben, da es sich bei Zertifizierungen, inklusive der Audits vor Ort, stets um Einzelfallbetrachtungen handelt.
Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
Die Steuerungskreisvertreter*innen aus Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen halten aufgrund der Risikosituation einen Rückzug aus Myanmar für die einzig verbleibende Maßnahme, um das Risiko weiterer Menschenrechtsverletzungen in ihrer Lieferkette im Sinne der Sorgfaltspflichten wirksam zu minimieren. Sie fordern aufgrund der Risikosituation und daher im Einklang mit dem Aufruf der internationalen Gewerkschaften, dass sich alle Unternehmen aus Myanmar zurückziehen und diesen Rückzug unter Einhaltung ihrer Sorgfaltspflichten möglichst verantwortungsvoll gestalten.
Bundesregierung
Die Steuerungskreis-Vertreter*innen der Bundesregierung schließen sich der oben genannten Empfehlung der Akteursgruppe Wirtschaft an. Sie ergänzen um folgenden Zusatz: „Um nicht auf direkte oder indirekte Weise das Militärregime zu unterstützen, sollte soweit möglich ausgeschlossen werden, dass Geschäftspartner oder Zulieferer in Myanmar in Verbindung zum Militär stehen oder dass direkte Geschäftsbeziehungen zu Unternehmen bestehen, die sich im Eigentum des Militärs befinden.“